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Items tagged with: NieWiederCDU


 
Warum wundert mich das nicht…

Treuhand: Große Koalition gegen die Aufarbeitung -- https://www.nachdenkseiten.de/?p=51131

#nds #groko# #niewiederspd #niewiedercdu


 

Schicksalswahl Europawahl - persönliche Betrachtungen


Auf ihrem derzeitigen Trip über Straßburg nach Rom wird Greta Thunberg nicht müde zu betonen, wie wichtig die im Mai anstehende Wahl zum Europäischen Parlament sei. Wahrscheinlich hat sie recht. Gerade am Beispiel der umstrittenen EU-#Urheberrechtsreform wurde denke ich deutlich, dass mittlerweile die meisten wirklich wichtigen Regulierungen eher auf EU-Ebene getroffen werden als auf nationaler Ebene. Ich wage mal die These: "Bei der nächsten Bundestagswahl können wir entscheiden, wer am Ende 100 Euro im Monat mehr in der Tasche hat und wer weniger. Aber bei der anstehenden EU-Wahl entscheiden wir, ob sich die europäische Zivilgesellschaft in eine lebenswerte und akzeptable Zukunft bewegen wird oder nicht".

Grund genug, wählen zu gehen. Und das Tolle ist: beim EU-Parlament gibt es keine 5%-Hürde. Auch kleine Parteien können es schaffen, einen oder wenige Abgeordnetensitze zu ergattern. Natürlich ist das CDU/CSU und SPD ein Dorn im Auge, weshalb sie dagegen klagen. Allein schon deshalb Grund genug, wählen zu gehen! Und natürlich #nieWiederCDU und #nieWiederSPD zu wählen.

Greta Thunberg hat uns ältere Wähler darum gebeten, unsere Stimme in dieser Wahl ihnen, also den Jugendlichen zu geben, die noch nicht wählen können, sich aber für die strikte Einhaltung des Pariser Klimaschutz-Abkommens einsetzen. Diesen Wunsch erfülle ich Greta gerne. Aber ich will auch keine Partei wählen, bei deren Haltung zum Urheberschutzgesetz es Zweifel gibt. Deshalb gilt für mich persönlich derzeit auch #soSchnellKeineGrüneMehr, solange es dort Figuren wie Helga Trüpel gibt.

Schon vor langer, langer Zeit, in den 80er Jahren, hab ich einige male #ÖDP gewählt. Doch irgendwann wurde mir das zu blöd, weil es auf Dauer einfach frustrierend war, eine 0,5%-Partei zu wählen, die nirgendwo den Hauch einer Chance hat, wirklich etwas politisch mitzugestalten, und sei es nur durch engagierte Opposition.

Doch jetzt spiele ich wieder mit dem Gedanken. Zumindest bei der EU-Parlamentswahl. Eben weil es dort keine 5%-Hürde gibt, und stattdessen einen Abgeordneten der ÖDP: Klaus Buchner (Wikipedia-Eintrag), der nicht nur in ökologischen Fragen klare Ziele verfolgt, sondern auch klar die EU-Urheberrechtsreform ablehnt.

Möchte das aber nur erst mal als Diskussionsanlass so sehen, und würde mich über weitere Argumente freuen, egal in welche Richtung. Natürlich darf mir dabei gerne auch die @Piratenpartei Deutschland die "Gretchenfrage" beantworten, also wie sie es mit dem Klimaschutz hält, und wie intensiv sie sich dafür einzusetzen gedenkt.


 
Ich kann mir nicht helfen aber ich kriege so eine Wut im Bauch, wenn ich Axel Voss auf den Wahlplakaten sehe #niewiedercdu


 
sitze im zug.... also, wer hatte den Edding dabei? #NieWiederCDU #NieMehrCDU


 
Weitere Übergriffigkeit - auf dem Weg zum totalitären Staat...

#Privatsphäre #Polizei #Polizeistaat #PoweredByRSS #NoCDU #NoCSU #NieWiederCDU #Netzpolitik


 
Ach nur das es niemand vergisst.

#NieWiederCDU #NieMehrCDU


 
Das ist doch mal wieder herrlich:

"Die CDU-Spitze möchte, dass die EU-Urheberrechtsreform in Deutschland ohne Uploadfilter umgesetzt wird. Parteikollege und EU-Kommissar Günther Oettinger widerspricht."

https://www.zeit.de/digital/2019-03/eu-urheberrechtsreform-guenther-oettinger-sonderweg-deutschland

#Artikel13 #Uploadfilter #niewiedercdu


 

6-vor-9-Sonderausgabe zur beschlossenen Urheberrechtsreform

1. Chance verpasst: Dieses Urheberrecht bleibt in der Vergangenheit stecken
(netzpolitik.org, Markus Beckedahl)
Die Reform des EU-Urheberrechts biete falsche Antworten auf eine veränderte digitale Welt, findet Markus Beckedahl auf netzpolitik.org. Sie zementiere die Rechte von großen Verwertern und diene nur einem kleinen Teil der Urheber. Beckedahls gründliche Analyse wird von einem Stoßseufzer unterbrochen: „Ich habe viele netzpolitische Debatten in den vergangenen 20 Jahren erlebt. Keine davon war so verlogen wie diese. In Zeiten von gesellschaftlichen Debatten um Desinformation und sinkender Glaubwürdigkeit der Medien haben viele von diesen das Vertrauen vor allem der jungen Generation verspielt, indem sie zugunsten ihrer eigenen wirtschaftlichen Interessen die Wahrheit gedehnt und häufig selbst Desinformation betrieben haben. Allen voran: FAZ und Bild.“
In den „Tagesthemen“ bringt Sascha Lobo seine Sorge zum Ausdruck, dass sich eine ganze digitale Generation nicht mehr von der Politik repräsentiert fühle. Junge Menschen könnten wegen des Gesetzes gar anfangen, Antipathien gegen die EU zu entwickeln.
Meike Laaf hat bei „Zeit Online“ ähnliche Befürchtungen: Die Art, wie Befürworter der Urheberrechtsreform den Protest dagegen abgewertet haben, schwäche das Vertrauen in die Europapolitik: „Die Frage ist nun, was all diese Menschen machen werden mit ihrer Wut. Besonders Frustrierte werden daraus die Konsequenz ziehen, sich von der Europapolitik insgesamt angeekelt abzuwenden. Andere werden bei der Europawahl diejenigen abstrafen, die diese Reform vorangetrieben haben — und unter Beweis stellen, dass #NieWiederCDU für sie mehr ist als ein Hashtag.“
Peter Welchering kommentiert bei den „Riffreportern“: „Bei der Reform des europäischen Urheberrechts geht es um grundlegende Fragen, die auch darüber entscheiden, ob Journalisten und andere Urheber von ihrer Arbeit überhaupt noch leben können. Eigentlich ist es erstaunlich, dass wir Urheber nicht schon seit Wochen im Streik sind.“
Bei „Spiegel Online“ schreibt Patrick Beuth: „Am 26. Mai, bei der nächsten Europawahl, wird sich nun zeigen, wie viele Menschen ihre Stimme als Abwehrmittel gegen diesen verordneten Stillstand verstehen.“
Jan Vollmer war als Reporter in Berlin auf der #SaveYourInternet-Demo, auf der viele junge Menschen gegen das neue Gesetz protestierten. Man merkt Vollmer den tief sitzenden Frust an, wenn er bei t3n.de zum Ende hin schreibt: „Vielleicht will die junge Generation Voss, Caspary und Co. auch etwas beibringen. Bei den Europawahlen kann man sich ab 18 Gehör verschaffen. Und einer der beliebtesten Slogans der Demonstranten am Samstag war: „Nie mehr CDU“.“
Und beim ZDF schlägt Kristina Hofmann einen Bogen zu den „Fridays for Future“-Demos: „Am Freitag werden wieder Zehntausende junge Leute auf die Straße gehen und zusammen mit Greta Thunberg für einen besseren Klimaschutz demonstrieren. Haben die Demonstranten wieder alle angeblich keine Ahnung? Sind sie von den Umweltorganisationen und Grünen instrumentalisiert und haben von dem Ausgleich zwischen Energiegewinnung und Sicherung von Arbeitsplätzen am Industriestandort Deutschland noch nie etwas gehört? Dann redet doch einfach weiter dauernd über die Schulpflicht!

2. YouTube, aber fair
(zeit.de, Heinrich Wefing)
Es gibt aber auch Gegenmeinungen. Heinrich Wefing schreibt bei „Zeit Online“: Das Ergebnis der Abstimmung werde „viele verbittern, die zum ersten Mal mit aller Leidenschaft für eine Sache auf die Straße gegangen sind. Und doch ist die Entscheidung am Ende richtig. Sie zwingt die Netzkonzerne in die Verantwortung. Und sie zeigt, dass Europa endlich anfängt, die Macht der Tech-Giganten einzuhegen.“

3. EU-Urheberrechtsreform: Abgeordnete drückten falschen Knopf
(futurezone.at)
Das Kopfschütteln findet kein Ende: Wie ein Europaabgeordneter twittert, hätte die Abstimmung über Upload-Filter und Leistungsschutzrecht auch anders ausgehen können. Korrekturlisten aus dem EU-Parlament würden zeigen, dass zehn Abgeordnete des EU-Parlaments einen „falschen Knopf“ gedrückt hätten.

4. Das steht in der EU-Urheberrechtsrichtlinie
(golem.de, Friedhelm Greis)
Was steht eigentlich in der 149 Seiten umfassenden EU-Richtlinie zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“? Friedhelm Greis geht in seiner Analyse die entscheidenden Passagen durch.
Weiterer Lesehinweis: In einem weiteren Artikel schreibt Greis über den im Raum stehenden angeblichen Kuhhandel zwischen Deutschland und Frankreich in Sachen Uploadfilter (siehe dazu auch den „FAZ“-Beitrag Altmaier opfert Start-ups im Urheberrecht). Altmaier habe „wenigstens das Leistungsschutzrecht retten“ wollen.

5. „Deut­sch­land hat eine lange Tra­di­tion, Euro­pa­recht falsch umzu­setzen“
(lto.de, Maximilian Amos)
Auf „Legal Tribune Online“ hält der Zivilrechtsprofessor Michael Beurskens den Kompromissvorschlag für „evident europarechtswidrig“. Gegebenenfalls verstoße er sogar gegen das nationale Verfassungsrecht. Was „kreative“ Umsetzungen des deutschen Gesetzgebers anbelangt, ist Beurskens mehr als skeptisch: „Deutschland hat eine lange Tradition, Europarecht falsch umzusetzen. Im Zweifel wird die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten oder ein Urheber, der seine Rechte nicht an eine VG übertragen hat, die Frage in einem Prozess dem EuGH vorlegen lassen.“

6. Artikel 13 kommt: Was du jetzt mit deiner Wut anfangen kannst
(vice.com, Sebastian Meineck)
Millionen Unterschriften und Zehntausende Protestierer haben nichts genutzt: Die meistgehasste EU-Reform ist seit gestern beschlossene Sache. Wie kann und wird es jetzt weitergehen? Sebastian Meineck stellt seinen persönlichen Drei-Punkte-Plan vor: „1. Nicht aufgeben, denn was genau aus Artikel 13 wird, ist noch offen. 2. Stolz sein, denn die Internet-Generation hat jetzt eine politische Stimme. 3. Kritisch bleiben, denn das freie Internet wird auch von anderer Seite bedroht.“

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https://bildblog.de/109029/6-vor-9-sonderausgabe-zur-beschlossenen-urheberrechtsreform/


 
Die Idee der Piratenpartei Liquid Feedback einzusetzen, würde das Problem lösen. Das Konzept ist für die meisten Politiker aber ebenfalls nicht verständlich (und mit Machtverlust verbunden).

Um das ganze mal aus der Internetblase raus zutragen: Wie kann es sein, dass Männer über Abtreibung entscheiden? Oder Nicht-Mediziner über Gesundheitsthemen? Oder kinderlose Menschen über Kindertagesstätten, Schulen und dergleichen mehr?

Niemand kann alles wissen.

Wir schreien auf, weil es unsere Wahrnehmungs-Blase betrifft und merken gar nicht, dass das Verfahren so schon immer für alle Entscheidungen benutzt wird.

Apropos Entscheidungsblase und #NieWiederCDU - Ihr könnt ja die Rechtspopulisten wählen, die haben im Durchschnitt gegen die Reform gestimmt. (Ich wähle die CDU aus vielen anderen Gründen nicht9.

Das Leben und die Gesellschaft besteht nicht nur aus Internetthemen.


 
Wie gut, dass T1 noch vor dem 26. Mai 18 Jahre alt wird.

Sie war sowohl am Freitag als auch am Samstag auf den Demos dabei und hat gleich den richtigen Eindruck bekommen: #Europawahl #NieWiederCDU #FridaysForFuture

#NoCDU #Klimakrise #Netzpolitik


 
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#foto #fotografieren #mywork #Kunst #Artikel13 #Urheberrecht #CDU #NiewiederCDU #Art #Uploadfilter

So, mein wahrscheinlich letztes #Kunstwerk in der #Rubrik:

#Art against #Article 13

#Titel: #Sackgasse #Internet


Wie auch bei den Letzten, ist das #Bild natürlich #PublicDomain, nur auf den #Titel behalte ich das ©!

Mal sehen, wie man so etwas filtert :-)

Wir sehen uns jenseits der Filter!


 
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#foto #fotografieren #mywork #Kunst #Artikel13 #Urheberrecht #CDU #NiewiederCDU #Art #Uploadfilter

So, mein wahrscheinlich letztes #Kunstwerk in der #Rubrik:

#Art against #Article 13

#Titel: #Sackgasse #Internet


Wie auch bei den Letzten, ist das #Bild natürlich #PublicDomain, nur auf den #Titel behalte ich das ©!

Mal sehen, wie man so etwas filtert :-)

Wir sehen uns jenseits der Filter!


 
Wenn alle 100-200k Leute das tun würden hatte das einen deutlich messbaren Einfluss. Selbst bei weniger vermutlich schon. Es ist definitiv besser als nichts tun. Ist ja nicht der einzige Grund für #niewiedercdu
@don


 
Und in den nächsten Wochen besuchen wir alle unsere Großeltern und erklären wir warum sie #NieWiederCDU wählen sollten. Im Idealfall sollten sie sich ja für die Zukunft ihrer Enkel interessieren.


 
Das ist ein schwarzer Tag für Europa. Desinformation, Lügen und Diffamierungen haben gewirkt. Geht zur Europawahl und bedankt euch kreuzweise! #Artikel13 #NieWiederCDU #erstrechtkeineAfD


 

Wer dafür verantwortlich ist


Bin immer noch fassungslos über das Ergebnis, aber möchte das hier zumindest auch mal im eigenen Stream festhalten (Danke Piraten).

#Europawahl #NieWiederCDU

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#EU #Urheberechtsreform #Artikel-13 #Uploadfilter #Netzpolitik #Politik #NoCDU #NoCSU


 
Gibt es eigentlich einen Account, der #niewiederCDU Bilder postet?
Ich mein, ihr habt doch bestimmt auch nen Edding in der Tasche, um den Hashtag in Bussen und Bahnen zu teilen, hm?


 
Also:

1. #Artikel13Demo hat in Deutschland funktioniert
2. Die Mehrheit hat #AxelVoss aber über die anderen 26 EU-Ländern geholt, wo es kaum Demos gab

Und das ist immer wieder das Problem in Europa. Das Volk scheitert an Sprach- und Kulturbarrieren - Lobbyisten nicht.

#article13 #SaveYourInternet #NieWiederCDU


 
Gibt es eigentlich einen Account, der #niewiederCDU Bilder postet?
Ich mein, ihr habt doch bestimmt auch nen Edding in der Tasche, um den Hashtag in Bussen und Bahnen zu teilen, hm?


 
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#foto #fotografieren #mywork #Demo #Uploadfilter #Artikel13 #CDU #niewiedercdu #EU

#Wütend


Ja, dass war mal ein #Statement, welches mir am besten gefallen hat. :-)

Ein wenig kritisch fand' ich die #Aussage:
Wir haben schon genug #Filter auf #Instagram!
Ehm, hüstel, selber Schuld. Denk' mal nach junger Mann!

Die Demo in #Paderborn war jetzt nicht sooooo groß, aber wichtig dass auch hier #Farbe bekannt wurde. Auch hier waren es viele junge Leute aber meist männlichen Geschlechtes. Ist das ein #Männerthema oder was?

So, und nun habe ich noch ein #Problem:
Laut #Bild sind wir alle bezahlt worden. Yeah!
Hier ist der #Antrag um das #Geld abzurufen (Die Links finde ich jetzt echt süß :-) ):

Antrag

Wie trage ich das #Geld nun bei meiner #Steuererklärung ein? Sind dies jetzt #Einnahmen aus selbständiger #Arbeit, ist dies eine #Schenkung oder eine Spende? Ich bin da voll überVosst!


 
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#foto #fotografieren #mywork #Demo #Uploadfilter #Artikel13 #CDU #niewiedercdu #EU

#Wütend


Ja, dass war mal ein #Statement, welches mir am besten gefallen hat. :-)

Ein wenig kritisch fand' ich die #Aussage:
Wir haben schon genug #Filter auf #Instagram!
Ehm, hüstel, selber Schuld. Denk' mal nach junger Mann!

Die Demo in #Paderborn war jetzt nicht sooooo groß, aber wichtig dass auch hier #Farbe bekannt wurde. Auch hier waren es viele junge Leute aber meist männlichen Geschlechtes. Ist das ein #Männerthema oder was?

So, und nun habe ich noch ein #Problem:
Laut #Bild sind wir alle bezahlt worden. Yeah!
Hier ist der #Antrag um das #Geld abzurufen (Die Links finde ich jetzt echt süß :-) ):

Antrag

Wie trage ich das #Geld nun bei meiner #Steuererklärung ein? Sind dies jetzt #Einnahmen aus selbständiger #Arbeit, ist dies eine #Schenkung oder eine Spende? Ich bin da voll überVosst!


 
Wenn Lobbyisten mit massivem Einsatz von Desinformationen und gekauften Politikern versuchen, Meinungsfreiheit zu verhindern, ist unsere Demokratie bedroht. #Artikel13 #SaveYourInternet #NieWiederCDU @caspary@twitter.com @bild_erw@twitter.comähneichnicht


 
@wortkomplex meint: "Derzeit ist wirklich sehr viel Anschauungsmaterial für den Dunnig-Kruger-Effekt zu haben." Yepp. #niewiedercdu

Fuer die anderen ein heisser Tip: Das Original - Paper ist um Laengen schaerfer als die Sprueche, die ueberall geklopft werden.

http://psych.colorado.edu/~vanboven/teaching/p7536_heurbias/p7536_readings/kruger_dunning.pdf

Tatsaechlich lohnt sich die Lektuere vom ersten Satz an.

OK, ausser Du bist zu Schlau fuer sowas.....


 
Das mit der Milch tut super - gestern Abend noch eine Flasche aus dem Keller und eine aus dem Kühlschrank beklebt. Beide sitzen morgens glatt und bombenfest.

Eigentlich eine feine Sache, dieses Internetz. Schade, dass es bald vorbei sein soll...

#SaveYourInternet #SaveTheInternet #Bierbrauen #NieWiederCDU


 
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#foto #fotografieren #mywork #goodnight #Kunst #Artikel13 #Urheberrecht #CDU #NiewiederCDU #Art #Uploadfilter

So mein nächstes #Kunstwerk in der #Rubrik:

#Art against #Article 13

#Titel: Tisch ohne #Kaffee - Eine #Verschwendung von #Raum!


Wie auch beim Letzten ist das Bild natürlich #PublicDomain, nur auf den #Titel behalte ich das (c)!

Mal sehen, wie man so etwas filtert :-)


 
Danke #Nürnberg, #Bremen und #Graz.

Oh, #Voss und #Trüpel sind am 21. März in #Berlin. Schade, dass ich so weit weg bin...

#Netzpolitik #Upload-Filter #Artikel-11 #Artikel-13 #PoweredByRSS #Urheberrecht #EU #NieWiederCDU #NoCDU
Tausende demonstrieren in Nürnberg und Bremen gegen Uploadfilter


 
"Macht doch einfach mal gute Politik statt bunte Beruhigungspillen gegen den Protest im Vorfeld der Europawahl zu verteilen!"
Kommentar von Markus Berckedahl zur inkonsequenten Haltung der CDU in Sachen #Artikel11 #Artikel13 #SaveYourInternet #niewiedercdu

https://netzpolitik.org/2019/absurde-beruhigungspille-cdu-will-uploadfilter-durchdruecken-und-dann-verhindern/#spendenleiste


 

Freifunk Münsterland: Abschaltung aus Protest


Auch #Freifunk #Münsterland schaltet sich aus Protest gegen die unseelige EU-Urheberrechtsreform einen Tag ab.

Das wurde und wird kontrovers diskutiert, ebenso wie bei der #Wikipedia. Ich find es angemessen und hoffe, dass sich noch weitere Services dem Protest anschließen.

#Netzpolitik #Urheberrecht #EU #Artikel-11 #Artikel-13 #PoweredByRSS #NoCDU #NieWiederCDU


 
Dafür machen Sie gerade wieder eine Scheindebatte zu #Artikel13 auf.

Haut Sie den Arschlöchern um die Ohren.

#niewiederCDU #niemehrcdu


 

CDU Upload-Filter - Willkommen in Absurdistan


Müssen die verzweifelt sein...

#NoCDU #NieWiederCDU #Artikel11 #Artikel13 #EU #Upload-Filter #Netzpolitik #PoweredByRSS
Absurde Beruhigungspille: CDU will Uploadfilter durchdrücken und dann verhindern


 
Die heute-Sendung berichtete gerade, dass die Finanzämter die Superreichen kaum noch prüfen. Milliardäre können ungestört Steuern hinterziehen, während Schwarzfahrer unnachsichtig verfolgt werden.

Liegt das nun an den nützlichen Aufwendungen, mit denen die 1% unsere Politiker gekauft haben, oder haben die Lakaien im Parlament das Gefühl dazu zu gehören, wenn sie die 1% pampern?

#niewiedercdu #niewiederspd


 
Aktuelle Stunde #FridaysForFuture . Die letzten 6 Redner*innen abwechselnd SPDCDUCSU.

Gerade beschimpft der frühere Lehrer Schulze (kein Twitter-Account) die Schüler*innen. Der gehört offensichtlich auch zum Team #NieWiederCDU .


 
#Snoden seems to be against #Articel13 too. I was against it since I heard about it first in 2017.

Join the club, fight against this #shit, let's stop #UploadFilter and don't forget #NieWiederCDU but vote for #Piraten


 
https://pod.geraspora.de/posts/9594972

Die PARTEI Hannover auf Twitter: "Die Abstimmung zu #Artikel13 schnell VOR die angekündigten Proteste verlegen... „Cleverer“ Zug, @ManfredWeber! Wie wäre es, wenn sich morgen, 06.03. um 15:30h ein paar Leute vor der @CDUNds (Hindenburgstr. 30, 30175 Hannover) träfen? #niewiederCDU #Articel13#SaveTheInternet… https://t.co/IAGMspzHzL"
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#niewiedercdu habe ich gehört?

Was ist denn falsch bei denen.. Wie kann einem nur so egal sein was die Bevölkerung will 🤦‍♂️


 
Herr @ManfredWeber von der #niewiederCDU möchte nun die Abstimmung über #Uploadfilter VOR den europaweiten Protesttag am 23. März legen, um Protest und Diskussion ein Schnippchen zu schlagen.
Wahrscheinlich wird er dabei noch nichtmal rot im Gesicht.